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Feststellung zum 29.03.2021 des Landratsamtes Esslingen

Stand 29.03.2021

Das Landratsamt Esslingen trifft nach § 20 Abs. 5 Satz 1 Verordnung der Landesre-gierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung –CoronaVO) im Landkreis Esslingen folgende

Feststellung

  1. Für den Landkreis Esslingen wird weiterhin die bestehende 7-Tage-Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner an mehr als drei Tagen in Folge festgestellt
  2. Die Rechtswirkungen aus § 20 Abs. 5 CoronaVO, in der jeweils geltenden Fassung traten gemäß § 20 Abs. 7 CoronaVO bereits am 18. März 2021 in Kraft und gelten fort.
  3. Diese Beschränkung tritt außer Kraft, wenn das Gesundheitsamt eine Sieben-Tages-Inzidenz von weniger als 100 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner an fünf Tagen in Folge feststellt und dies unverzüglich ortsüblich bekanntmacht.

Begründung

Die in der CoronaVO vom 07.03.2021 in der Fassung vom 27.03.2021 vorgesehenen Maßnahmen sind teilweise daran gekoppelt, wie sich das Infektionsgeschehen in den jeweiligen Stadt-und Landkreisen entwickelt. Besteht auf Stadt-oder Landkreis-ebene eine besonders niedrige 7-Tage-Inzidenz sind Lockerungen vorgesehen. Steigt die 7-Tage-Inzidenz hingegen an, werden verschärfende Maßnahmen angeordnet. Maßgebens sind hierbei die Werte von 35, 50 und 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner auf Stadt-bzw. Landkreisebene.

Im Landkreis Esslingen liegt die 7-Tage-Inzidenz seit 16.03.2021über dem Wert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Nachdem das zuständige Gesundheitsamt des Landkreises Esslingen dies im Rahmen seiner kontinuierlichen Prüfung des Infektionsgeschehens festgestellt hat, hat es nach § 20 Abs. 5 Satz 1 CoronaVO diese Überschreitung ortsüblich bekannt zu machen. Dieser Verpflichtung wird erneut mit der vorliegenden Allgemeinverfügung nachgekommen.

Welche Verschärfungen mit dieser Inzidenz einhergehen, ergibt sich unmittelbar aus der CoronaVO. Diese kann unter der folgenden Website abgerufen werden:

Aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg: Baden-Württemberg.de (baden-wuerttemberg.de)

Diese Beschränkungen treten außer Kraft, wenn das Gesundheitsamt eine Sieben-Tages-Inzidenz von weniger als 100 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner an fünf Tagen in Folge feststellt und dies unverzüglich ortsüblich bekannt macht.

Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Landratsamt Esslingen mit Sitz in Esslingen oder bei einer der Außenstellen einzulegen.

Esslingen a.N., den 29.03.2021
gez. Heinz Eininger
Landrat

Die aktuellen Verfügungen und Informationen des Landratsamtes finden Sie auf der Webseite des Landkreises Esslingen

Typ Name Datum Größe
pdf Feststellung zum 29.03.2021 LK ES.pdf 05.04.2021 118,4 KB

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